§ 1 Geltungsbereich
Die
vorliegenden Geschäftsbedingungen gelten zwischen Ihnen und dem
HörGut! Verlag Norbert Jochmann. Durch die Registrierung gemäß §
2 und mit jedem nachfolgenden Login auf hoergut.soforthoeren.de erkennen Sie die Geschäftsbedingungen in
der jeweils gültigen Fassung an.
§ 2
Registrierung
(1) Ihre
Registrierung in unserem Online-Shop ist kostenlos. Es besteht kein
Anspruch darauf, zum Online-Shop zugelassen zu werden. Registrieren
können sich nur unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Geben Sie
bei der Registrierung die erforderlichen Daten vollständig und
wahrheitsgemäß an. Zur Registrierung wählen Sie einen persönlichen
Nutzernamen und ein Passwort. Bitte achten Sie darauf, dass der
Nutzername nicht gegen die Rechte Dritter, Marken- und sonstige
Namensrechte oder die guten Sitten verstößt. Wenn Sie ein Passwort
gewählt haben, sind Sie verpflichtet es geheim zu halten und nicht
Dritten mitzuteilen.
(2) Mit der
Registrierung erklären Sie Ihr Einverständnis zu dieser AGB,
weitere Verpflichtungen gehen Sie nicht ein.
(3) Sollten sich
Ihre persönlichen Daten ändern, sind Sie für deren Aktualisierung
verantwortlich. Dies kann jederzeit nach der Anmeldung vorgenommen
werden.
§ 3 Datenschutz
Die uns von
Ihnen mitgeteilten Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum,
E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung,
Kreditkartennummer) verwenden wir gemäß den Bestimmungen des
deutschen Datenschutzrechts und unserer eigenen strengen
Datenschutz-Politik.
§ 4 Vertragsschluss
Die
Präsentation unserer Produkte stellt kein bindendes Angebot von
unserer Seite dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein
bindendes Angebot gemäß § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses
Angebots versenden wir an Sie eine Bestätigung per E-Mail.
§
5 Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis unserer Produkte
wird sofort mit der Bestellung fällig. Sie können die Ware per
Kreditkarte, Lastschrift oder PayPal bezahlen. Wir benutzen bei
sicherheitsrelevanten Übertragungen das Übertragungsverfahren
„SSL“, um Ihre persönlichen Daten zu verschlüsseln.
§
6 Preise und Lieferbedingungen
(1)
Alle Preise sind in Euro (€) inklusive Mehrwertsteuer angegeben. Es
gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2) Wir erbringen
die Leistung bzw. liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen
Vereinbarungen. Soweit wir die Leistung/Lieferung nicht oder nicht
vertragsgemäß erbringen, setzen Sie uns zur Erbringung der Leistung
eine Nachfrist von zwei Wochen. Erst nach Verstreichen dieser Frist
sind sie berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
(3) Im Falle
durch Sie verursachter Zahlungsschwierigkeiten einer Rücklastschrift
bzw. Rückbuchung berechnen wir Ihnen mit jeder
dementsprechenden Mahnung (Briefpost, E-Mail, Hotline) Gebühren in
Höhe von 8,50 EUR für die bei uns entstandenen
Mehrkosten. Sollte auch nach einer wiederholten Mahnung zur Zahlung
der ausstehenden Forderung der geschuldete Betrag nicht gezahlt
werden, ermächtigen wir ggf. Dritte zur Geltendmachung der offenen
Forderung.
§ 7 Gewährleistung
(1)
Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß-
und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen,
Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein
informatorischen Charakter. Wir übernehmen keine Gewähr für die
Richtigkeit dieser Angaben. Bitte haben Sie deshalb Verständnis,
dass hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung allein die in
der Bestätigungs-E-Mail enthaltenen Angaben ausschlaggebend
sind.
(2) Für plötzlich unterbrochene
Downloads, die von uns registriert werden, gewähren wir Ihnen
weitere Download-Versuche, ohne dass Ihr einmaliges Nutzungsrecht
eingeschränkt wird.
Wir weisen darauf hin, dass für
Download-Produkte gemäß BGB § 312d Abs. 4 Nr. 1 u. 2 grundsätzlich
kein Widerrufsrecht besteht, da diese aufgrund ihrer Beschaffenheit
nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
§ 8
Urheberrecht, Nutzung
(1) Die
angebotenen Download-Produkte sowie alle darin enthaltenen Beiträge
sind urheberrechtlich geschützt, was Sie mit den hier vorliegenden
AGB ausdrücklich anerkennen. Mit dem Kauf erwerben Sie das einfache,
nicht übertragbare Recht, das erworbene Download-Produkt zum
ausschließlich persönlichen Gebrauch entsprechend dem geltenden
Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu
nutzen (Nutzungsrecht). Dementsprechend erwerben Sie mit den
Download-Produkten kein Eigentum.
(2) Jede
Verwertung und Weitergabe der vorgenannten Nutzungsrechte an Dritte
ist ausdrücklich ausgeschlossen. Im Falle der Zuwiderhandlung behält
sich der HörGut Verlag Norbert Jochmann rechtliche Schritte
vor.
(3) Für Download-Produkte im
MP3-Format gelten die folgenden Nutzungsrechte: zehnmal downloaden,
unbegrenzt auf CD brennen, unbegrenzt auf mobile Player kopieren. Um
vertragswidrigen Missbrauch aufzudecken, sind die
MP3-Download-Produkte mit individuellen unhörbaren digitalen
Wasserzeichen versehen, die Ihre personenbezogenen Daten mit einer
Nummer versehen und in anonymisierter Form speichern. Allerdings
können die Nummern der Wasserzeichen der jeweiligen Person
zugeordnet werden, um insbesondere Anfragen von
Strafverfolgungsbehörden bearbeiten zu können sowie insgesamt
gesetzeswidrige Handlungen wie die unrechtmäßige Weitergabe der
Download-Produkte zu verhindern. Die anerkannte
Wasserzeichen-Technologie wurde vom Fraunhofer-Institut, Darmstadt,
entwickelt.
(4) Für Download-Produkte im
WMA-Format gelten die folgenden Nutzungsrechte: dreimal downloaden,
dreimal auf CD brennen, dreimal auf mobile Player kopieren.
§
9 Haftungsbeschränkung
(1) Der
HörGut! Verlag haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit.
(2) Für einfache
Fahrlässigkeit haftet der HörGut! Verlag - außer im Falle der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit - nur, sofern
wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden und
begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden.
(3) Im Fall einer Haftungsbegrenzung gemäß
§ 9 Absatz 2 auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden,
ist die Haftung auf den Betrag in der Höhe der Vergütung, die der
HörGut! Verlag gemäß dem Vertragsverhältnis zusteht, begrenzt.
(4) Eine Haftung für mittelbare und
unvorhersehbare Schäden, entgangenen Gewinn, ausgebliebene
Einsparungen und Vermögensschäden sowie für Ansprüche Dritter ist
im Falle einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(5) Die
Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand
der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar
gewährleistet werden. Wir haften daher weder für die ständige und
ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Shops noch für
technische und elektronische Fehler während einer
Verkaufsveranstaltung, auf die wir keinen Einfluss haben,
insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von
Angeboten.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1)
Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses
Schriftformerfordernisses.
(2) Es gilt das
Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates,
in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
(3) Wenn Sie
keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach
Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz
zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand
für alle Streitigkeiten der Sitz vom HörGut! Verlag in Hamburg.
(4) Sollten
einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den
gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag
im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den
Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt,
welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung
in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung
gilt entsprechend bei Regelungslücken.
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